Moderationsverfahren zur Abstimmung der Regionalen Raumordnungsprogramme der Landkreise Friesland, Wesermarsch und Wittmund sowie des Flächennutzungsplans der Stadt Wilhelmshaven im Vorfeld der Planungen für den Jade-Weser-Port

im Auftrag der WFG Wirtschaftsförderung in Wilhelmshaven GmbH

Jung Hans-Ulrich und Kai Weber

Hannover, Mai 2002

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Seit der Vorlage des Gutachtens "Wirtschaftliche Entwicklungsperspektiven des Jade-Weser-Raums unter besonderer Berücksichtigung des geplanten Jade-Weser-Ports" im April 2001 sind die politischen Entscheidungsprozesse, die betriebswirtschaftlichen Vorbereitungen und die planerischen Rahmenbedingungen für den Jade-Weser-Port insbesondere durch die Gründung der Jade-Weser-Port Entwicklungsgesellschaft mbH ein gutes Stück voran gekommen. Der nächste entscheidende Schritt im Rahmen der Planungen ist die Einleitung der erforderlichen Planfeststellungsverfahren. In diesem Zusammenhang ist es das Ziel der regionalplanerischen Akteure, die möglichen Konflikte im Zuge der Planfeststellungsverfahren zu minimieren und insbesondere die Regionalen Raumordnungsprogramme der Landkreise sowie den Flächennutzungsplan der Stadt Wilhelmshaven aufeinander abzustimmen.

Während sich das von NIW und BAW gemeinsam erarbeitete Gutachten zu den wirtschaftlichen Entwicklungsperspektiven schwerpunktmäßig mit den Chancen des geplanten Tiefwasserhafens auseinander gesetzt hat, ist es das Ziel des Moderationsverfahrens, die möglichen Konflikte und Engpässe im Rahmen des Jade-Weser-Ports ausführlich mit den Städten und Gemeinden des Jade-Weser-Raums zu diskutieren und zu dokumentieren. Diese frühzeitige Abstimmung soll dazu dienen, die spätere Akzeptanz der Hafenplanungen unter den Städten und Gemeinden des Jade-Weser-Raums zu sichern. Hierzu haben mit fast allen Kommunen im Jade-Weser-Raum ausführliche Gespräche stattgefunden. Im Vorfeld der Gemeindegespräche ist mit den Auftraggebern vereinbart worden, das Moderationsverfahren auf die Handlungsfelder "Tourismus" und "Verkehr" zu beschränken, weil in diesen beiden Bereichen mit den meisten Konflikten und Engpässen zu rechnen ist.

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