niw info spezial 3/2013: EFRE-Förderung in Deutschland von 2007 bis 2013

12.12.2013

Der Einsatz eines Drittels des gesamten Haushalts der Europäischen Union für die EU-Regionalpolitik verdeutlicht den Stellenwert der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung insbesondere in strukturschwachen Regionen in Europa. Das wichtigste Instrument zur Verwirklichung dieser regionalpolitischen Zielsetzungen ist der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), aus dem die regionalen Förderprogramme kofinanziert werden.  In Deutschland liegt die Verantwortung für die Ausgestaltung und Umsetzung der Programme gemäß der föderalen Struktur bei den Bundesländern. Hierdurch ergibt sich ein spannender Wettbewerb der Ideen, die durch unterschiedliche Schwerpunktsetzungen Ausdruck finden.

Diese Unterschiede sind Gegenstand des niw-info spezial 3/2013. Es wird untersucht, inwiefern sich die EFRE-Programme in der Förderperiode 2007 bis 2013 zwischen den Bundesländern unterscheiden. Im Detail geht es dabei darum, wie stark die Mittel auf einzelne Themenschwerpunkte konzentriert sind und ob die Förderschwerpunkte in Bereichen gesetzt werden, in denen ein Entwicklungsrückstand besteht, oder ob die Förderung an den regionalen Stärken ansetzt. Die Mittelkonzentration ermöglicht hierbei, einen spürbaren Beitrag zur Lösung ausgewählter Problemlagen zu leisten. Eine gleichmäßigere Ausstattung von Themenschwerpunkten trägt der Komplexität regionaler Problemlagen Rechnung, bedarf hierbei aber eine größere finanzielle Gesamtausstattung des Programms.

Die Analyse der Schwerpunktsetzungen zeigt, dass sich die Förderung in einigen Bereichen (z. B. Verkehrsinfrastruktur) auf die Behebung eines Entwicklungsrückstands konzentriert, in anderen Bereichen (z. B. der Innovations- und Unternehmensförderung) aber an der Stärkung vorhandener regionaler Potenziale ansetzt. Die Ergebnisse zeigen zugleich deutliche Unterschiede zwischen den Bundesländern: Während einige Länder, wie Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen, die EFRE-Fördermittel auf wenige Themenbereiche konzentrieren, verteilen andere Länder, z. B. Niedersachsen oder Hessen, ihre Mittel gleichmäßiger auf eine Vielzahl von Themen.

Die wesentlichen Ergebnisse präsentieren wir in kompakter Form im niw info spezial 3/2013.

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